Julia Kraft

• Krebserzeugende Luftschadstoffe stellen eine erhebliche Gesundheitsgefahr dar. Die Arbeit untersucht, welchen Beitrag die Bauleitplanung leisten kann, um diese Gesundheitsgefahr zu bewältigen. Schwierigkeiten bereitet zum einen, dass die Gemeinden bei der hierfür zunächst erforderlichen Bestimmung der Luftqualität mit komplexen umweltrechtlichen Vorgaben konfrontiert werden. Zum anderen bestehen Unsicherheiten bei der Bestimmung von Gefahrenschwellen für krebserzeugende Luftschadstoffe. Dieses Zusammenspiel führt zu erheblichen Planungsschwierigkeiten. Um beantworten zu können, mit welchen Instrumenten und auf welchen Regelungsebenen sich planungsrechtliche Vorgaben zur Minderung von Gesundheitsgefahren durch krebserzeugende Stoffe erreichen lassen, wird zunächst erörtert, dass für krebserzeugende Stoffe belastbare Gefahrenschwellen bestimmbar sind und folglich Grenzwerte festgelegt werden können. Im Anschluss wird auf die Planungsinstrumente des Immissionsschutzrechts sowie des Bodenschutzrechts eingegangen und dargestellt, inwieweit diese es ermöglichen, bestimmbare Gesundheitsgefahren krebserzeugender Stoffe durch entsprechende Vorgaben zu mindern. Schließlich wird untersucht, welchen Beitrag die Bauleitplanung bei der Bewältigung von Gesundheitsgefahren durch krebserzeugende Stoffe leisten kann. Dabei wird auf die Bedeutung gesundheitsschützender Belange bei der Planaufstellung, auf die allgemeinen Voraussetzungen bei der bauleitplanerische Bewältigung von Gesundheitsgefahren durch krebserzeugende Stoffe sowie auf die bauleitplanerischen Instrumente, die zur Verfügung stehen, um vor krebserzeugenden Luftschadstoffen zu schützen, eingegangen. Es werden verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten zur Risiko- und Gefahrenvermeidung abstrakt dargestellt sowie vorhandene Beschränkungen aufgezeigt.