A theoretical puzzle? Obamas Krieg gegen den Terrorismus und die Grenzen der liberalen Außenpolitiktheorie
- Ausgehend von Andrew Moravcsiks liberaler Außenpolitiktheorie, nach
der gesellschaftliche Akteure rationale und risikoaverse bzw. kostensensitive
Präferenzen verfolgen, die konstitutiv für die Außen- und Sicherheitspolitik
von Staaten sind, untersucht die vorliegende Studie entlang
der Fallbeispiele Afghanistankrieg, Politik der gezielten Tötungen und
Schließung Guantánamos, inwiefern diese Präferenzen des amerikanischen
Demos die Politik der Terrorismusbekämpfung der Obama-
Administration maßgeblich beeinflussen, ob sich das politische System
gegenüber dem Präferenzmuster des Demos responsiv verhält und
unter welchen Kontextbedingungen gesellschaftliche Präferenzen von
Kongress und Präsident repräsentiert werden. Gestützt auf der Analyse
von Einstellungsmustern der amerikanischen Öffentlichkeit und dem
Kongruenzabgleich zwischen gesellschaftlichen Präferenzen und dem
Handeln von Kongress und Präsident ergibt sich ein widersprüchliches
Bild mit Blick auf die Grundannahmen der liberalen Außenpolitiktheorie.
Der amerikanische Demos favorisierte die gezielte Tötung von
Terroristen, lehnte aber die Schließung Guantánamos und die Intensivierung
des militärischen Einsatzes in Afghanistan ab. Der Kongress als
zentraler Transmissionsriemen gesellschaftlicher Präferenzen unterstützte
einerseits den Präsidenten seit 9/11 bei seiner Terrorismusbekämpfungsstrategie,
scheiterte aber trotz seiner verfassungsrechtlichen
Kompetenzen daran den exekutiven Dominanzanspruch beim Einsatz
militärischer Mittel in Frage zu stellen. Andererseits verweigerte der
Kongress fortlaufend die Schließung Guantánamos. Ziel dieser qualitativen
Studie ist es deshalb durch Verwendung von wirkmächtigen
intervenierenden Variablen wie Schwellenwertbedingung, Parteipolitische
Polarisierung und Politikfeldspezifizität - die argumentative und modelltheoretische
Erweiterung der liberalen Außenpolitiktheorie voranzutreiben