Gerhard Steinebach

• Der Wandel in den gesellschaftlichen, demographischen und ökonomischen Rahmenbedingungen stellt neue Anforderungen an Planverfahren der Stadtplanung. Demnach müssen auch die Verfahren der Bauleitplanung hinsichtlich Dauer, Umsetzbarkeit und Steuerungswirkung sowie bezüglich Zielsetzung, Inhalten und zugrunde liegender Leitbilder überprüft werden. Derzeit dauern insbesondere die Verfahren der Flächennutzungsplanung zu lange. Zudem sind die Planinhalte häufig zu statisch und nicht ausreichend operationalisierbar, um den dynamischen Anforderungen in der Realität gen ügen zu können. Auch vor diesem Hintergrund wurde den Kommunen in Deutschland mit Inkrafttreten des Europarechtsanpassungsgesetz Bau im Juli 2004 erstmals die Möglichkeit eröffnet, moderne Informationstechnologien und hier vor allem das Internet ergänzend in Plan- und Beteiligungsverfahren der Bauleitplanung einzusetzen. Intention des Gesetzgebers zum entsprechenden § 4a Abs. 4 EAG Bau ist es, die Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden zeitlich zu optimieren und verfahrenstechnisch zu vereinfachen. Dementsprechend wird im vorliegenden Endbericht zum Forschungsprojekt „Dynamisierung und Flexibilisierung von Planverfahren der Stadtplanung durch Informationsund Kommunikationssysteme“ der Frage nachgegangen, welche Dynamisierungspotenziale und sonstigen Chancen elektronische Informations- und Kommunikationssysteme im Verfahren der Flächennutzungsplanung eröffnen. Das Projekt wurde von der Stiftung Innovation des Landes Rheinland-Pfalz finanziert. Da bei der Online-Nutzung in Planverfahren auf der Anwenderseite, so auch bei Mitarbeitern in Stadtplanungsämtern und kommunalen Bauverwaltungen, noch große Unsicherheit und Skepsis vorherrschen, wurde eine landesweite Kommunalbefragung in Rheinland-Pfalz sowie ein intensiver Austausch mit drei rheinland-pfälzischen Modellvorhaben zu dieser Thematik durchgeführt. Mit Hilfe der Differenzierung der Flächennutzungsplanung in Verfahrenslagen konnte ein systematischer Überblick zur „Verortung“ der Potenziale des Einsatzes elektronischer Informations- und Kommunikationssysteme gewonnen werden. Mit dem forschungsbegleitend entwickelten Internetportal FNPinform kann den Anwendern ein funktionsfähiger Zugang zu den gewonnenen Erkenntnissen offeriert werden.