Martin Künanz

• Das Ziel der Masterarbeit ist die Untersuchung, ob das heutige deutsche Urheberrecht nach der EU-Urheberrechtsreform 2021 für einen gerechten sowie angemessenen Ausgleich zwischen den Interessengruppen der Kreativen, Urheber und Rechteinhaber, der Plattformnutzer sowie der Diensteanbieter bzw. Plattformbetreiber sorgen kann und wie dieser zukünftig sichergestellt wird. Die EU-Urheberrechtsreform gilt als eine der größten Reformen im europäischen Urheberrecht der letzten 20 Jahre und brachte die Verabschiedung der RL (EU) 2019/790 (DSM-RL) hervor. Ausgangspunkt für die EU-Gesetzgeber war das Phänomen des sogenannten „Value Gap“. Darunter wird eine Wertedifferenz verstanden die entsteht, wenn Onlineplattformen wie YouTube, Vimeo, Dailymotion, Facebook, Instagram oder TikTok durch die Verwertung kreativer Inhalte Gewinne erzielen, jedoch die Kreativen, Urheber oder Rechteinhaber an den Gewinnen nicht oder nicht angemessen beteiligt werden. Europaweit polarisierte vor allem Art. 17 der DSM-RL. Bei der in Deutschland geführten Debatte stand das in Folge der Umsetzung von Art. 17 DSM-RL geplante Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) im Mittelpunkt. Die Auswirkungen der Umsetzung von Art. 17 DSM-RL auf das deutsche Urheberrecht müssen dabei sowohl aus grundrechtlicher Perspektive betrachtet als auch am Maßstab der Grundrechte der Europäischen Union (GRCh) gemessen werden. So führte Art. 17 DSM-RL, der den Einsatz von Filtertechnologien vorsieht, zu großen Bedenken über Eingriffe in das Recht der freien Meinungsäußerung und Informationsfreiheit, das Recht der Kunstfreiheit, das Recht am geistigen Eigentum und das Recht der unternehmerischen Freiheit. Groß war die Sorge vor einem sogenannten Overblocking und Kritiker sahen das „freie Internet“ durch Maßnahmen der Zensur bedroht. Der EU-Gesetzgeber möchte jedoch gerade mit Art. 17 DSM-RL einen angemessenen Interessenausgleich zwischen den Kreativen, Urhebern und Rechteinhabern, den Plattformnutzern sowie den Diensteanbietern in Hinblick auf diese genannten Grundrechte erreichen. In der Masterarbeit werden daher folgende Themenfelder und Fragestellungen bearbeitet: 1. Herausarbeitung des Begriffs Value Gap und dessen Einfluss als Motivator für die EU-Kommission und die EU-Urheberrechtsreform. 2. Auswirkungen auf das deutsche Urheberrecht aufgrund der Umsetzung von Art. 17 DSM-RL in das UrhDaG. 3. Untersuchung, ob es durch die EU-Urheberrechtsreform gelungen ist, den Value Gap zu stoppen bzw. angemessen zu schließen. 4. Darstellung der Veränderung von Haftungsprivilegierungen für Diensteanbieter nach Verabschiedung der DSM-RL und des UrhDaG. 5. Untersuchung der Frage nach der Vereinbarkeit von Uploadfiltern mit der durch die Grundrechtecharta der EU geschützten Meinungs- und Informationsfreiheit anhand der Nichtigkeitsklage der Republik Polen gegen Art. 17 Abs. 4 lit. b und lit c. letzter Satzteil DSM-RL beim EuGH.